Funding Funded Projects Multilateralism under attack: International organizations and the (re-)assertion of national sovereignty

Multilateralism under attack: International organizations and the (re-)assertion of national sovereignty

Internationale Organisationen (IO) spielen seit 1945 eine Schlüsselrolle bei der Lösung wichtiger transnationaler Probleme. Eine Reihe von Staaten beanstanden allerdings, dass internationale Organisationen im Zeitverlauf zu einflussreich geworden sind. Diese Staaten ergreifen deshalb Maßnahmen, um ihre nationale Entscheidungsgewalt zurückzuerlangen. Dies zeigt sich beispielhaft an Beitragskürzungen an die Vereinten Nationen, der Drohung mehrerer afrikanischer Staaten, aus dem Internationalen Strafgerichtshof auszutreten, oder der Entscheidung der Briten, die Europäische Union zu verlassen.

In der Forschung wurde bereits häufiger der Frage nach­gegangen, warum Staaten nationale Entscheidungs­ge­walt zurückverlangen. Es wurde bis­lang allerdings kaum erforscht, wie internationale Orga­nisati­onen hierauf reagieren. Vor diesem Hintergrund adressiert Dr. Hirschmann unter anderem folgende Forschungsfragen: Wie reagieren IO auf Budgetkürzungen, Austritte oder die systematische Nichtbeachtung zentra­ler Normen durch Mitgliedsstaaten? Und welche Faktoren erklären unterschiedliche Reaktionen hierauf?

Durch eine Kombination von Theorien aus der Multilate­ralismus- und der Organisationsforschung identifiziert Dr. Hirschmann drei idealtypische Reaktionsmöglich­keiten auf die Forderung nach Rückgewinnung national­staatlicher Souveränität. Erstens durch Aufmerksam­keitsvermeidung, wodurch IO ihre Politik unverändert fortsetzen. Zweitens durch Anpassung, wodurch IO ver­suchen, die Unterstützung des herausfordernden Staa­tes zurückzugewinnen. Und drittens durch Wider­stand beziehungsweise Resilienz, wobei IO eigene Kapazitäten entwickeln oder neue Konstellationen ein­gehen, um den herausfordernden Staat zu beeinflussen.

Für die Auswahl von Fällen werden diese Reaktionsmög­lichkeiten mit vier unterschiedlichen Strategien von Nati­onalstaaten, die Souveränität zurückzuerlangen wollen, kombiniert. Hierzu gehören Budgetkürzungen bezie­hungsweise das taktische Zurückhalten von Geldern, die Nichtbesetzung zentraler Positionen in internationalen Organisationen, die dauerhafte Nichteinhaltung von Kernprinzipien und Werten der Organisation sowie letzt­lich der Austritt.

In einem ersten Schritt wird eine Datenbank angelegt, die zunächst deskriptiv Informationen über Souveräni­tätsansprüche von Ländern vis-à-vis 15 ausgewählten internationalen Organisationen sammelt. Hierzu wer­den Primärdokumente der IO, politische Reden, strategi­sche Dokumente, Sitzungsprotokolle sowie einer Reihe von semistrukturierten Interviews mit ausge­wählten Vertretern der IO herangezogen.

In einem zweiten Schritt werden aus einer Kombination der oben genannten Faktoren beispielhaft sechs Fälle eingehender untersucht. Hinsichtlich des Austritts aus einer IO werden das Verlassen von Burundi und Süd­af­rika aus dem Internationalen Strafgerichtshof sowie von Brasilien aus dem Völkerbund analysiert. Im Hinblick auf Budgetkürzungen werden die USA in Bezug auf das Budget zur Friedenssicherung und des Bevölke­rungs­fonds der Vereinten Nationen untersucht. Hinsicht­lich der Nichtbeachtung von Kernprinzipien und Werten werden Ungarn und Polen in Bezug auf die Europäische Union sowie die Sowjetunion in Bezug auf den Völker­bund in den Blick genommen. Der Untersuchungszeitraum erstreckt sich auf die Zeit von 1920 bis heute.

In einem dritten Schritt werden dann vier dieser sechs Fälle mit Hilfe von „Process-Tracing“ vertiefter analysiert.

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