Funding Funded Projects Bad Neighbors, Good Company: Hybrid Regional Organizations, Autocratization, and Digital Sovereignty Diffusion

Bad Neighbors, Good Company: Hybrid Regional Organizations, Autocratization, and Digital Sovereignty Diffusion

Demokratischer Rückschritt und Autokratisierung sind weltweit auf dem Vormarsch.

So ist z. B. in Westafrika seit 2020 eine außergewöhnlich hohe Anzahl an Staats­streichen zu verzeichnen – und das trotz robuster Mecha­nismen afrikanischer Regionaler Organisationen (ROs) zur Bestrafung solcher verfassungswidrigen Regierungs­wechsel. So sind z. B. auch in der Organisation der Ameri­kanischen Staaten (OAS) verbreitet demokratischer Rückschritt bis hin zu autokratischen Umkehrungen zu beobachten und hat sich der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) mittlerweile fast vollständig in einen autokratischen Club (zurück) entwickelt. ROs sind also (potentiell auch) Treiber für Autokratisierung. In den Debatten steht allerdings primär der Globale Norden mit dem für demokratischen Fortschritt weitgehend positiv assoziierten Beispiel der EU im Mittelpunkt.

Hier setzen Prof. Debre und Prof. Flonk an und führen das neue theoretische Konzept der Hybriden Regionalen Organisationen (HROs) ein, um die Rolle von (eher autoritativen) HROs in den Autokratisierungsprozessen von Ländern des Globalen Südens zu untersuchen.

Genauso wie hybride Regime durch einen Zwischenstatus zwischen Demokratie und Autokratie gekennzeichnet sind, sind HROs weder vollständig demokratisch noch autokratisch. Eigene Vorarbeiten der Projektleiterinnen zeigen, dass die we­nigsten ROs sich als homogen demokratisch oder auto­kratisch kategorisieren lassen, sondern meist Hybride sind. Die Anzahl von HROs ist seit den 1990er Jahren signifikant gestiegen. Prof. Debre und Prof. Flonk möchten mit einem Mixed-Methods-Ansatz einen empirischen Beitrag zum Verständnis der globalen Ausbreitung des Autoritarismus, insbesondere im Bereich der digitalen Souveränität, leisten.

Die zentrale Forschungsfrage lautet: Unter welchen Bedingungen und wie tragen HROs zur Autokratisierung im Globalen Süden bei? Die Haupthypothese ist, dass viele neuere Demokratien entweder bereits Mitglieder von HROs – „schlechten Nachbarschaften“ – sind oder dies bewusst anstreben und dass die Übernahme auto­ritärer Praktiken und damit Autokratisierung wahrschein­licher wird, wenn neue Demokratien Mitglieder in diesen HROs bleiben oder ihnen beitreten. Konkret wird analysiert, inwieweit, erstens, rück­läufig demokratische Staaten strategisch Beobachter- oder Mitgliedstatus in HROs suchen, um Unterstützung für den Autokratisierungsprozess zu erhalten, und, zweitens, sich Demokratien durch ihre Mitgliedschaft in einer HRO verschlechtern und drittens Autokratisierung durch die Verbreitung restriktiver autoritärer Praktiken von HROs im Bereich digitaler Souveränität erklärt werden kann.

Für die vergleichende qualitative Fallstudie wurden reprä­sentativ Indien als ein Land mit strategischem Eintritt in die Schanghai Organisation für Zusammenarbeit (SCO) im Jahr 2017 und Sambia mit bereits seit 1964 beste­hender Mitgliedschaft der Afrikanischen Union (AU) ausgewählt. Mithilfe von Process Tracing wird erarbeitet, wie die Mitgliedschaft in den HROs jeweils die Kontrolle von digitalen Inhalten beeinflusst hat. Es werden Politikdokumente, Statements und Reden von den Inter­netseiten der SCO, der AU sowie den Regierungen Indiens und Sambias gesammelt und inhaltlich analysiert. Außerdem werden im Rahmen von kurzen Forschungs­aufenthalten wichtige Akteure und Experten interviewt.

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