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Menschenrechtspolitik

Ein Gespräch mit Klaus Scharioth über Moral in der Diplomatie am Donnerstag, den 28. Juni 2018, 18.30 Uhr, Fritz Thyssen Stiftung, Apostelnkloster 13-15.

In den neunziger Jahren gewannen Menschenrechte eine vorher nie dagewesene Bedeutung für die deutsche Außenpolitik. Befeuert wurde diese Entwicklung durch die in den Jugoslawienkriegen begangenen Verbrechen und die Diskussionen über Genozide in Ruanda und Ost-Timor. Aber auch eine zunehmende Anzahl völkerrechtlicher Normen und internationaler Konferenzen spielten eine wichtige Rolle. Angesichts aktueller Herausforderungen in Form des Kriegs gegen den Terror und einer wachsenden Anzahl autoritärer Regime hat sich dieses Politikfeld verändert, aber nicht an Relevanz verloren.

Botschafter a.D. Klaus Scharioth hat die Menschenrechtspolitik der Bundesrepublik maßgeblich mitgestaltet, unter anderem als Leiter des Referats Verteidigungs- und Sicherheitspolitik und der Politischen Abteilung, zuletzt als Staatssekretär und Botschafter in Washington. Im Gespräch mit ihm gehen Jan Eckel, Professor für Neuere Geschichte an der Universität Tübingen, und Andrea Liese, Professorin für Internationale Organisationen und Politikfelder an der Universität Potsdam, einer Reihe von Fragen nach: Inwiefern haben Menschenrechte die deutsche Außenpolitik verändert? Was lässt sich über Wirkung und Glaubwürdigkeit deutscher Menschenrechtspolitik sagen? Und wie ist die Entwicklung seit den neunziger Jahren von einer zunehmend krisenhaften Gegenwart aus zu beurteilen?