Was „macht“ Migration mit deutschem Verwaltungsrecht? Eine rechtsethnologische Untersuchung des Aufeinandertreffens von migrantischen Lebensentwürfen und rechtlicher Systembildung in verwaltungsgerichtlichen Streitfällen

Hypothese ist, dass zwischen Migranten und staatlichen Akteuren eine Interaktionssituation entsteht, von der auch jenseits des Gesetzgebungsprozesses Impulse für eine Rechtsentwicklung ausgehen.
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Bewilligung

Juni 2015

Laufzeit

2 Jahre

Fördersumme

Förderbereich

Staat, Wirtschaft & Gesellschaft
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Zentrale Fragen sind, wie Migranten als Akteure die Möglichkeiten verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes erleben, wie Rechtsanwender in ihrem Arbeitsalltag Migrationsdynamiken und -folgen bearbeiten und welche Auswirkungen diese soziale Praxis auf das Verwaltungsrecht und die Rechtsstaatsvorstellungen der beteiligten Akteure hat. Dr. Vetters geht von der Hypothese aus, dass zwischen Migranten und staatlichen Akteuren eine Interaktionssituation entsteht, von der in der Rechtswirklichkeit auch jenseits des Gesetzgebungsprozesses intendierte und unintendierte Impulse für eine Rechtsentwicklung und eine Transformation von Rechtsstaatsvorstellungen ausgehen.

In einer empirischen Untersuchung wird diese Interaktionsdynamik einschließlich der aus ihr resultierenden Prozesse der Rechtsfortbildung und -transformation systematisch erfasst und im Hinblick auf die Ausgestaltung von Rechtsstaatlichkeit unter Bedingungen soziokultureller Pluralisierung in Deutschland eingeordnet.

Zunächst wird hierfür eine Datengrundlage in Form einer Falldatenbank mit mindestens 200 Fällen geschaffen, die bislang fehlt, da insbesondere die Justizstatistik keine Daten über den Migrationshintergrund enthält. Dazu werden zunächst explorative Interviews mit Migranten geführt, um so Rechtsgebiete zu identifizieren, die – neben den klassischen Gebieten wie dem Ausländer- und Asylrecht – für die migrantische Biographie von besonderer Relevanz sind bzw. in denen der Migrationshintergrund eine Rolle spielt. Für diese Referenzgebiete sollen dann weitere Daten durch teilnehmende Beobachtung, Interviews und Analyse schriftlicher Quellen in den Akteursfeldern „Migranten“, „Anwalt/Rechtsberatungsorganisation“, „Verwaltungsgericht“ und „Behörden“ erhoben werden. Aus dieser Falldatenbank sollen dann solche Fälle ausgewählt werden, in denen sich unterschiedliche Aspekte der Rechtsentwicklung und Transformationen von Rechtsstaatsvorstellungen andeuten.

Auf dieser Grundlage ist geplant, 12 bis 16 detaillierte Einzelfallstudien zu bilden, anhand derer unterschiedliche Aspekte der Rechtsentwicklung und Transformation von Rechtsstaatsvorstellungen dokumentiert und analysiert werden können. Anhand verschiedener Teilfragen werden dabei die beiden großen Teilbereiche untersucht, welche Transformationen der Ordnungsidee der Rechtsstaatlichkeit in der Rechtswirklichkeit als Ergebnis von Interaktionen zwischen den am verwaltungsgerichtlichen Verfahren beteiligten Akteuren zu beobachten sind und inwiefern transformierte Rechtsstaatsvorstellungen der Akteure auf die Rechtsanwendung und -entwicklung zurückwirken.

Weiterführende Informationen:

Law & Society Institute Berlin
https://plone.rewi.hu-berlin.de/de/lf/oe/lsi/forschung/recht-und-rechtsprechung/was-macht-migration-mit-Verwaltungsrecht

Max-Planck Institute for Social Anthropology
http://www.eth.mpg.de/4004989/project
(englische Projektbeschreibung)

 

 

 

Institution

Dr. Larissa Vetters

Institut für interdisziplinäre Rechtsforschung, Humboldt-Universität zu Berlin
Webseite

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